Mpu Vertrag unterschrieben und kann nicht wiederufen
- Ersteller Tomek
- Erstellt am
Entweder stehe ich komplett auf dem Schlauch oder du. Die Rede ist vom Ende. Das ist noch lange nicht soweit.
Du hast einen Vertrag geschlossen und die Gegenseite bietet die Leistungen ja an. Ich wüsste nicht warum du nicht zahlen solltest. Wäre interessant, wie das im härtesten Fall ausgehen würde wenn es vor Gericht landet.
Beim Handyvertrag mit 100GB Datenvolumen pro Monat kannst du auch nicht einfach kündigen nach einem Tag zu sofort nur weil du mit dem Netz nicht zufrieden bist und die 100GB noch nicht voll in Anspruch genommen hast. Dein Vertrag läuft 12 Monate.
Du hast einen Vertrag geschlossen und die Gegenseite bietet die Leistungen ja an. Ich wüsste nicht warum du nicht zahlen solltest. Wäre interessant, wie das im härtesten Fall ausgehen würde wenn es vor Gericht landet.
Beim Handyvertrag mit 100GB Datenvolumen pro Monat kannst du auch nicht einfach kündigen nach einem Tag zu sofort nur weil du mit dem Netz nicht zufrieden bist und die 100GB noch nicht voll in Anspruch genommen hast. Dein Vertrag läuft 12 Monate.
Perplexity k.i :
Ja, die Kündigung „zum Ende“ gilt auch kurz nach Vertragsbeginn – das ist rechtlich Standard und blockiert dich nicht.[Anhang]
Was „zum Ende“ bedeutet (§ 621 BGB)
• „Zum Ende“ heißt: Der Vertrag läuft weiter bis zum Ende der Kündigungsfrist (hier 2 Wochen), dann endet er.[Anhang]
• Es gibt keine Mindestlaufzeit im Vertrag (z.B. „mind. 6 Monate“), daher kannst du sofort kündigen: Vertrag endet in 2 Wochen.[Anhang]
• Der erste Satz (12 Monate für Termine) gilt nur für Nichtkündigungsfälle – bei Kündigung dominiert der Kündigungssatz mit Erstattung.[Anhang]
Dein Szenario (Vertrag vom 10.12.2025)
• Kündigung heute (17.12.): Wirksam ab 31.12.2025 (2 Wochen Frist).[Anhang]
• Bis dahin: Nur minimale Nutzung (Plattform, Anruf) – das sind die „durchgeführten Leistungen“ (max. 100 €).[Anhang]
• Nach 31.12.: Vertrag beendet, keine weitere Zahlungspflicht.[Anhang]
Warum das für den Anfang gilt
Ohne Mindestlaufzeit ist „zum nächstmöglichen Ende“ = 2 Wochen nach Kündigung. Das bestätigen Gerichte bei Dienstleistungsverträgen regelmäßig. Dein Kündigungsschreiben ist korrekt – „fristgerecht zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ passt perfekt.
Ja, die Kündigung „zum Ende“ gilt auch kurz nach Vertragsbeginn – das ist rechtlich Standard und blockiert dich nicht.[Anhang]
Was „zum Ende“ bedeutet (§ 621 BGB)
• „Zum Ende“ heißt: Der Vertrag läuft weiter bis zum Ende der Kündigungsfrist (hier 2 Wochen), dann endet er.[Anhang]
• Es gibt keine Mindestlaufzeit im Vertrag (z.B. „mind. 6 Monate“), daher kannst du sofort kündigen: Vertrag endet in 2 Wochen.[Anhang]
• Der erste Satz (12 Monate für Termine) gilt nur für Nichtkündigungsfälle – bei Kündigung dominiert der Kündigungssatz mit Erstattung.[Anhang]
Dein Szenario (Vertrag vom 10.12.2025)
• Kündigung heute (17.12.): Wirksam ab 31.12.2025 (2 Wochen Frist).[Anhang]
• Bis dahin: Nur minimale Nutzung (Plattform, Anruf) – das sind die „durchgeführten Leistungen“ (max. 100 €).[Anhang]
• Nach 31.12.: Vertrag beendet, keine weitere Zahlungspflicht.[Anhang]
Warum das für den Anfang gilt
Ohne Mindestlaufzeit ist „zum nächstmöglichen Ende“ = 2 Wochen nach Kündigung. Das bestätigen Gerichte bei Dienstleistungsverträgen regelmäßig. Dein Kündigungsschreiben ist korrekt – „fristgerecht zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ passt perfekt.
Chat gbt :
Kurzfassung: Nein, „zum Ende des Vertrags“ bezieht sich nicht auf den Anfang, sondern auf das Vertragsende – aber die Formulierung ist missverständlich.
Jetzt etwas genauer
Was § 7 tatsächlich regelt
1. Laufzeit / Nutzung
• Alle Kurstermine müssen innerhalb von 12 Monaten nach Vertragsabschluss stattfinden.
• Nicht wahrgenommene Termine verfallen nach 12 Monaten.
2. Kündigung
• „Der Vertrag kann von beiden Seiten zum Ende mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden.“
• Bedeutet juristisch nicht: nur am letzten Tag kündbar.
• Gemeint ist üblicherweise:
Kündigung jederzeit möglich,
wirksam zum Vertragsende,
mit 2-wöchiger Kündigungsfrist.
3. Erstattung
• Bereits bezahlte, noch nicht erbrachte Leistungen müssen erstattet werden.
Wichtig: Die Schwachstelle der Klausel
Die Formulierung „zum Ende“ ist unklar, weil:
• kein konkretes Vertragsende definiert ist (außer den 12 Monaten),
• nicht ausdrücklich steht, dass eine ordentliche Kündigung jederzeit möglich ist.
Im Zweifel wird so eine Unklarheit verbraucherfreundlich ausgelegt (§ 305c Abs. 2 BGB).
Praktische Bedeutung für dich
• Du musst nicht bis zum letzten Moment warten, um zu kündigen.
• Du kannst auch kurz nach Vertragsbeginn kündigen.
• Nach Kündigung:
• Vertrag endet 2 Wochen später
• Nicht genutzte Leistungen müssen zurückerstattet werden
Wenn du willst
Sag mir gern:
• Wann du den Vertrag abgeschlossen hast
• Ob du kündigen möchtest oder schon gekündigt hast
Dann formuliere ich dir eine rechtssichere Kündigung oder sag dir, ob der Anbieter sich korrekt verhält.
Kurzfassung: Nein, „zum Ende des Vertrags“ bezieht sich nicht auf den Anfang, sondern auf das Vertragsende – aber die Formulierung ist missverständlich.
Jetzt etwas genauer
Was § 7 tatsächlich regelt
1. Laufzeit / Nutzung
• Alle Kurstermine müssen innerhalb von 12 Monaten nach Vertragsabschluss stattfinden.
• Nicht wahrgenommene Termine verfallen nach 12 Monaten.
2. Kündigung
• „Der Vertrag kann von beiden Seiten zum Ende mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden.“
• Bedeutet juristisch nicht: nur am letzten Tag kündbar.
• Gemeint ist üblicherweise:
Kündigung jederzeit möglich,
wirksam zum Vertragsende,
mit 2-wöchiger Kündigungsfrist.
3. Erstattung
• Bereits bezahlte, noch nicht erbrachte Leistungen müssen erstattet werden.
Wichtig: Die Schwachstelle der Klausel
Die Formulierung „zum Ende“ ist unklar, weil:
• kein konkretes Vertragsende definiert ist (außer den 12 Monaten),
• nicht ausdrücklich steht, dass eine ordentliche Kündigung jederzeit möglich ist.
Im Zweifel wird so eine Unklarheit verbraucherfreundlich ausgelegt (§ 305c Abs. 2 BGB).Praktische Bedeutung für dich
• Du musst nicht bis zum letzten Moment warten, um zu kündigen.
• Du kannst auch kurz nach Vertragsbeginn kündigen.
• Nach Kündigung:
• Vertrag endet 2 Wochen später
• Nicht genutzte Leistungen müssen zurückerstattet werden
Wenn du willst
Sag mir gern:
• Wann du den Vertrag abgeschlossen hast
• Ob du kündigen möchtest oder schon gekündigt hast
Dann formuliere ich dir eine rechtssichere Kündigung oder sag dir, ob der Anbieter sich korrekt verhält.